Stadt Lübtheen samt Ortsteile

Breitbandausbau

Bauausschuss
© Stadt Lübtheen

Der Zugang zum Internet ist für Unternehmen und Privatpersonen unverzichtbar geworden. Fehlende breitbandige Anbindung stellt einen Standortnachteil dar, den es schnell zu beseitigen gilt. Örtliche Voraussetzungen sind zu unterschiedlich für große einheitliche Lösungen außerhalb städtischer Besiedelung.

 

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aktueller Sachstand

Die Stadtvertretung Lübtheen hat am 24.05.2016 den Breitbandausbau von mind. 50 Mbits/s im Stadtgebiet samt Ortsteile beschlossen. Die Stadtvertretung nimmt das Angebot des Landkreises Ludwigslust-Parchim an, die Fördermittel für das Projekt einzuwerben, die Maßnahme entsprechend auszuschreiben, durchzuführen und abzurechnen.

Begründung/Sachdarstellung:

Durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) wurde gemäß der Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbau in der Bundesrepublik Deutschland" (Förderrichtlinie) des BMVI vom 22.10.2015 der zweite Aufruf zur Antragseinreichung Förderung von Infrastrukturprojekten - Fristende: 29.04.2016 - veröffentlicht. Bis 2018 sollen damit Bandbreiten von mind. 50 Mbits/s erreicht werden.

Gegenwärtig werden zwischen den Landkreisen (vertreten durch die Kreisbeauftragten für den Breitbandausbau) und dem BKZ M-V die Projektgebiete für den 2. Aufruf abgestimmt und ein Interessenbekundungsverfahren eingeleitet.

Das Gebiet der Stadt Lübtheen ist Bestandteil eines der geeigneten Projektgebiete im Landkreis Ludwigslust-Parchim. Diese Gebiete wurden auf Grundlage eines Markterkundungsverfahrens ermittelt. Der Landkreis ist bereit, für die Stadt Lübtheen Fördermittel des Bundes und des Landes zu beantragen und bei Bewilligung das Förderprojekt durchzuführen und abzurechnen.

Das Land M-V wird die Fördermittel des Bundes durch ein eigenes Förderprogramm ergänzen.

Nach Vorlage genauer Erkenntnisse zum finanziellen Umfang des notwendigen Ausbaus der Breitbandversorgung und damit auch der Höhe der durch die Gemeinde bereitzustellenden Mittel  ist ein erneuter Beschluss der Gemeinde notwendig, in dem

-  die finanziellen Rahmenbedingungen (Haushalt bzw. Nachtrag zum Haushalt) und

-  der noch zu vereinbarende  Kooperationsvertrag zu beschließen sind.

 

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Hintergrundbild: Jörn Lehmann